Verstärkung im Sozialrecht

Seitz Weckbach Fackler & Partner

Seit dem 1. Oktober 2020 unterstützt uns Herr Kollege Dr. Stefan Kiefer, ehemaliger Bürgermeister und Sozialreferent der Stadt Augsburg, als „Of-Counsel“ im Sozialrecht.


Herr Kollege Dr. Kiefer ist 51 Jahre jung und hat seine Erstzulassung als Rechtsanwalt bereits 1998 erhalten. 16 Jahre lang hat er in München und Augsburg praktiziert, ehe er diese Tätigkeit aufgrund seines Amts als Bürgermeister und Sozialreferent für 6 Jahre unterbrochen hat. Nun kann es mit den gewonnenen Erfahrungen aus der Sozialverwaltung und Kommunalpolitik in der Rechtsanwaltstätigkeit weitergehen.

Wir freuen uns darauf, mit Herrn Kollegen Dr. Kiefer den von unserem Partnerkollegen Herrn Hans-Peter Bernhard als Fachanwalt für Sozialrecht bereits langjährig betreuten Bereich des Sozialrechts weiter gezielt auszubauen.

 

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren

Handlungsoptionen bei boykottierenden Aufsichtsratsmitgliedern

Der Bundesgerichtshof hat sich in einem aktuellen Beschluss (BGH v. 9.1.2024 – II ZB 20/22) mit der praxisrelevanten Frage befasst, wie eine Aktiengesellschaft auf ein Aufsichtsratsmitglied reagieren kann, das die Beschlussfähigkeit des Gremiums durch Boykott der Sitzungen verhindert.

Digitale-Dienste-Gesetz verkündet

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) wurde am 13.05.2024 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. 2024 I Nr. 149) und ist seit 14.05.2024 in Kraft. Es ersetzt das bis dahin geltende Telemediengesetz (TMG).

Erneutes BAG-Urteil zur Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Im Beitrag v. 27.01.2022 berichteten wir über ein Urteil des BAG v. 08.09.2021, wonach entschieden wurde, dass der Beweiswert einer AUB insbesondere dann erschüttert sein kann, wenn bei einer Arbeitnehmerkündigung die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.

Das BAG entschied in einem Urteil v. 13.12.2023, dass der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AUB) erschüttert sein kann, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfassen und er unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine neue Beschäftigung aufnimmt.