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Markenrecht

Produkte und Dienstleistungen sollten einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werden können. Es bietet sich an, für sie Marken (Begriffe, Symbole oder andere Kennzeichen) zu verwenden, um sie von Produkten und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dabei gibt es verschiedene Markenformen, wobei die gängigsten die folgenden sind:

  • Wortmarken
  • Wort-/Bildmarken
  • Bildmarken

Es gibt auch eine Reihe weiterer Markenarten, von der Farb- und Hörmarken bis hin zur 3D-Marke. Diese Marken können durch Eintragung in einem öffentlichen Register als deutsche Marke, Unionsmarke oder IR-Marke geschützt werden. Dadurch wird verhindert, dass Dritte für ähnliche oder gleiche Produkte oder Dienstleistungen identische oder verwechselbare Marken verwenden.

Die Leistungen unserer Markenrechtsanwälte im Detail:

Beratung bei der Markenfindung und Markenrecherche

Idealerweise begleiten wir Sie bereits in einem frühen Stadium der Markenfindung und Markenrecherche. Wir verfügen über ein modernes Recherchetool, das wir im Vorfeld einer Markenanmeldung zum Einsatz bringen. Wir bieten Ihnen folgende Dienstleistungen:

  • Markenfindung (Erstellung eines Markenportfolios)
  • Vertragsgestaltung
  • Markenrecherche
  • Markenanmeldung national und international

Ihre Vertretung im Patent- und Markenrecht

Unsere Fachanwälte im gewerblichen Rechtsschutz vertreten Sie in förmlichen amtlichen Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO), vor allem in folgenden Verfahren:

  • Beschwerdeverfahren
  • Widerspruchsverfahren
  • Löschungsverfahren.

Wir helfen Ihnen bei Abmahnungen und vertreten unsere Mandanten bundesweit in Verletzungs­verfahren vor den spezialisierten Kammern aller deutschen Land- und Oberlandesgerichte bei

  • einstweiligen Verfügungen
  • Klageverfahren.

Unterstützung bei der Vertragsgestaltung im Marken- und Patentrecht

Unsere Mandanten schätzen auch unsere jahrelange Erfahrung in der Gestaltung von Lizenzverträgen und Verträgen zur Übertragung von Schutzrechten sowie allen damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen. In Konfliktfällen helfen wir bei der Gestaltung von Abgrenzungs- oder Koexistenzverträgen.