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Tax Compliance

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat 2016 einen Anwendungserlass zu § 153 AO – Berichtigung von Erklärungen – herausgegeben, der auch deshalb interes-sant ist, weil er Regelungen zu einem vom Steuerpflichtigen etwa eingerichteten Tax-Compliance-Management-System (Tax CMS) enthält. Für Unternehmen ergibt sich aus diesem Anwendungserlass möglicherweise sogar die Verpflichtung, ein funktionie-rendes Tax CMS einzuführen.

Ein Kernsatz des BMF-Schreibens zum Thema Tax CMS lautet wie folgt:

„Hat der Steuerpflichtige ein innerbetriebliches Kontrollsystem eingerichtet, das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten dient, kann dies ggf. ein Indiz darstellen, das gegen das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.“

Die Einrichtung eines Tax CMS begründet die Vermutung, dass dem Steuerpflichtigen an der Erfüllung seiner steuerlichen Pflichten gelegen ist. Ein Tax CMS spricht dafür, dass sich das Unternehmen bzw. seine Organmitglieder über die Pflichten informiert haben, die sich aus den steuerlichen Bestimmungen ergeben. Allerdings bleibt eine Prüfung des jeweiligen Einzel-falles vorbehalten.

Obwohl keine Verpflichtung zur Einführung eines Tax CMS besteht und durch die Einrichtung eines solchen Systems auch kein automatischer Schutz erreicht werden kann, ist Unterneh-men vor dem Hintergrund dieses Anwendungserlasses dringend zu empfehlen, ein ggf. vorhandenes Tax CMS zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen bzw. die Einführung eines Tax CMS in Erwägung zu ziehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die steuerlichen Risiken nach dem Ergebnis einer entsprechenden Risikoinventur, z.B. aufgrund der Größe des Unternehmens oder der Komplexität des Geschäfts, hoch sind.

 

Für Fragen zum Thema Tax Compliance stehen Ihnen

 

• Herr Dr. Theodor Seitz und

• Herr Dr. Rudolf Wittmann,

 

für allgemeine Fragen zum Thema Compliance

 

• Herr Peter Härtl sowie

• Herr Dr. Sven Friedl

 

gerne zur Verfügung.

(c) domoskanonos/ Fotolia

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