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Rauchwarnmelder – Verpflichtend bei Wohnraum

Rauchwarnmelder haben die Aufgabe, bei einem Brand anwesende Personen frühzeitig zu warnen, damit sich diese unmittelbar selbst in Sicherheit bringen können und sollen so Leben retten.

Deshalb muss gem. Art. 46 Abs. 4 BayBO jede Wohnung – ob vom Eigentümer selbst bewohnt oder vermietet – bis zum 31.12.2017 mit Rauchwarnmeldern ausgestattet sein. Dabei unterscheidet das Gesetz nicht zwischen Wohnungen in Mehrfamilien- und Einfamilienhäusern. Auch Einfamilienhäuser, Doppelhäuser oder Reihenhäuser mit Wohnnutzung werden umfasst.

Für neue Wohnungen, mit deren Bau ab dem 01.01.2013 begonnen wurde, gilt diese Verpflichtung bereits seit Januar 2013. Eigentümer von Bestandswohnungen, die am 01.01.2013 bereits vorhanden waren, sind verpflichtet, diese bis zum 31.12.2017 entsprechend auszustatten.

Gewerbeeinheiten, wie Büros und Praxen benötigen nach der bayerischen Regelung keine Rauchwarnmelder. Dies gilt auch dann, wenn sich diese in Wohnhäusern befinden.

Anzubringen sind die Rauchwarnmelder gem. Art. 46 Abs. 4 S. 1 BayBO in allen Zimmern, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, also Schlaf- und Kinderzimmer und in Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen. Gemeint sind damit nur Flure, die sich innerhalb der Wohnung befinden, nicht aber Hausflure oder Treppenhäuser. In Wohn- oder Arbeitszimmern sind keine Rauchwarnmelder erforderlich.

Verantwortlich für die Installation der Rauchwarnmelder ist gem. Art. 46 Abs. 4 S. 3 BayBO der Eigentümer, während gem. Art. 46 Abs. 4 S. 4 BayBO die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft grundsätzlich den unmittelbaren Besitzern obliegt. Das bedeutet, dass bei vermieteten Wohnungen der Vermieter für die Ausstattung der Wohnung mit den Geräten, der Mieter aber für deren Betriebsbereitschaft verantwortlich ist. D.h. dass der Mieter z.B. darauf zu achten hat, dass die Rauchwarnmelder nicht überdeckt oder überstrichen werden. Die Informationen des Herstellers sollten daher auch den Mietern zur Verfügung gestellt werden.

Eine staatliche Überprüfung, ob alle Wohnungen mit den erforderlichen Geräten ausgestattet sind, findet nicht statt. Es ist jedoch zu beachten, dass bei einem Verstoß gegen die Einbaupflicht die Gefahr besteht, dass im Schadensfalle Leistungen aus der Feuerversicherung für das Gebäude gekürzt werden (BGH, Urteil vom 8. 2. 2013 – V ZR 238/11).